Selenskyj plant Aussetzung der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine
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Ukrainischer Präsident Selenskyj erwägt Verschiebung der Wahlen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vorgeschlagen, die für März geplanten Wahlen in der Ukraine zu verschieben. Es herrscht eine kontroverse Diskussion über diese Möglichkeit.
Selenskyj betrachtet die gegenwärtigen Diskussionen über Wahlen als “unverantwortlich” und fordert, dass die Ressourcen des Staates und der Ukrainer auf den Sieg über Russland konzentriert werden. Der Präsident betonte, dass dies der Moment sei, in dem sich die Ukraine verteidigen und kämpfen müsse und nicht Zeit für eine Farce habe.
Die westlichen Verbündeten der Ukraine, besonders die USA, drängen hingegen auf die Abhaltung von Wahlen. Sie sehen darin eine wichtige Maßnahme zur Stärkung der Demokratie in der Ukraine.
Jedoch wäre die Durchführung von Wahlen mit erheblichen Hürden verbunden. Ein Teil des ukrainischen Staatsgebiets ist von russischen Truppen besetzt und viele Ukrainer sind ins Ausland geflüchtet. Eine Gesetzesänderung wäre erforderlich, um Wahlen unter ukrainischem Kriegsrecht zu ermöglichen.
Die Entscheidung über die Verschiebung der Wahlen liegt letztendlich beim ukrainischen Parlament. Es wird erwartet, dass dieses Thema in den kommenden Wochen diskutiert wird.
Die Ukraine befindet sich seit 2014 in einem Konflikt mit Russland, als russische Truppen die Krim annektierten und der Konflikt im Osten des Landes ausbrach. Die Ukraine hat seitdem eine deutliche Annäherung an den Westen vollzogen und ihre demokratischen Institutionen gestärkt. Die Frage der Wahlen stellt nun eine wichtige Etappe in diesem Prozess dar.
