Das Bundesumweltamt fordert Geldstrafe: Tesla muss Millionen bezahlen

Sonntag, 1. November 2020

Die Umweltbehörde des Bundes verurteilte Tesla zu einer hohen Geldstrafe: Der Autohersteller soll zwölf Millionen Dollar dafür zahlen, dass er seinen Rücknahmeverpflichtungen für Batterieprodukte nicht nachgekommen ist. Das Unternehmen wehrt sich.

Der amerikanische Elektroautohersteller Tesla soll in Deutschland eine Geldstrafe von über zwölf Millionen Euro zahlen. Nach Angaben von “Welt am Sonntag” stammt dies aus dem Bericht, der der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde für das dritte Quartal des Geschäftsjahres vorgelegt wurde. Es heißt dort: “Das Bundesumweltamt (UBA) hat gegen unsere Tochtergesellschaft in Deutschland eine Geldbuße von zwölf Millionen Euro verhängt”.

Der Grund für die Sanktion ist unter anderem die Behauptung, dass Tesla die Gesetze, die die Rückgabeverpflichtungen für Batterieprodukte betreffen, nicht eingehalten hat. Der Autobauer schreibt, dass es sich bei den Vorwürfen hauptsächlich um “administrative Verpflichtungen” handelt und dass Tesla weiterhin Batteriepacks von seinen Fahrzeugen zurücknimmt.

Nach eigenen Angaben aus dem Geschäftsbericht hat das Unternehmen Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt. “Obwohl wir den Ausgang des Falls, einschließlich des endgültigen Strafbetrags, nicht vorhersagen können, haben wir Einspruch eingelegt und es ist nicht zu erwarten, dass sich dies erheblich nachteilig auf unser Geschäft auswirken wird”, hieß es.

Hintergrund ist offenbar das deutsche Batteriegesetz, das vorsieht, dass Hersteller von E-Autos die von ihnen verkauften Batterien zurücknehmen oder einen Entsorgungspartner benennen müssen. Tesla soll dies verletzt haben. Das Unternehmen konnte nicht für einen Kommentar erreicht werden. Das Bundesumweltamt gab bekannt, dass es sich nicht zum laufenden Verfahren äußern dürfe.