Nach der Entscheidung zu schließen: Langfristige Perspektive erforderlich
3 min readDas zweite Schloss ist eine endgültige Vereinbarung – und wird von allen Parteien genehmigt. Die Opposition bezieht sich jedoch bereits auf die Zeit danach und fordert eine langfristige Koronastrategie.
Die Zustimmung zu der Entscheidung zur Schließung durch Bund und Länder ist über Parteigrenzen hinweg weit verbreitet.
Angesichts der anhaltend hohen Zahl neuer Koronarinfektionen hat Bundeskanzler Helge Braun (CDU) ARD Extra drängt darauf, die verbleibenden zwei Tage vor der Schließung nicht so zu verbringen, dass die Innenstädte überfüllt werden.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) appellierte ebenfalls an die Menschen, wegen des Infektionsrisikos am Montag und Dienstag keine Weihnachtsgeschenke zu kaufen. “Ich will es und ich hoffe, die Leute bekommen nur das, was sie wirklich brauchen, was das Essen betrifft”, sagte er in der “Bild” -Politik. Es geht um die Gesundheit vieler. “Je früher wir diese Infektionen unter Kontrolle haben, desto besser ist es für alle.”
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte gegenüber RTL, dass es sich um eine Naturkatastrophe handele. “Es ist wie wenn der Vesuv ausbricht. Man kann nur sehen, dass man in Sicherheit kommt – und genau das tun wir.”
Berlins amtierender Bürgermeister Michael Müller verteidigte Bericht aus BerlinDiese Sperrung beginnt nicht am Anfang der Woche, sondern erst am Mittwoch. Der SPD-Politiker sagte, Familien und Handel sollten eine Übergangsfrist erhalten. Eltern sollten in der Lage sein, die Betreuung ihrer Kinder zu organisieren. “Und Sie müssen ein oder zwei Tage Übergang einplanen”, sagte Müller. Dies gilt auch für Einzelhändler, die sich auf die Schließung vieler Geschäfte vorbereiten müssen. “Einzelhändler haben sich an die Weihnachtsbranche angepasst, ihr Lebensunterhalt hängt von ihnen ab – und das muss man ernst nehmen”, sagte Müller, der derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz führt.
Die Opposition fordert eine langfristige Planung
Die Opposition sieht die Sperrung ebenfalls als positiv an, äußert jedoch den Wunsch nach langfristiger Planung. Von nun an sollte die Sperre am 10. Januar enden.
Der Vorsitzende der Grünen Fraktion, Anton Hofreiter, sagte gegenüber der “Rheinischen Post”: “In den nächsten Monaten brauchen wir geplante Maßnahmen und eine langfristige Perspektive. Ich gehe davon aus, dass wir im Januar endlich Schritt für Schritt ein landesweit verbindliches Gesetz verabschieden werden Schrittplan, der klar macht, wann und wo die Maßnahmen gelten. “
FDP-Chef Christian Lindner sagte im ZDF, man müsse nach vorne schauen und fragen, was eine nachhaltige Strategie sein könne. Aufgrund der Folgen konnte die “Notbremse” erst im März eingeführt werden.
Experten befürworten auch eine langfristige Strategie. im ARD Extra Der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit sagte: “Offensichtlich ist eine Sperrung keine nachhaltige Strategie. Es stellt sich also die Frage, wie wir die Kinder so sicher wieder zur Schule bringen können.” Auch dort spielte der Test eine entscheidende Rolle. “Nur wir brauchen das Personal und natürlich die entsprechenden Tests, die dann dort eingesetzt werden können – das sind wichtige Punkte, an denen Sie hart arbeiten müssen.” Die Entwicklung einer langfristigen Strategie muss sofort beginnen.
Sperrung ab Mittwoch – zunächst bis zum 10. Januar
Um die zweite Koronawelle zu brechen, müssen Geschäfte in ganz Deutschland ab Mittwoch schließen. Es gibt Ausnahmen für Lebensmittelgeschäfte, Apotheken und andere Geschäfte für den täglichen Bedarf. Körperpflegedienste wie Friseursalons und Kosmetikstudios werden ebenfalls geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapie bleiben möglich.
Vom 16. Dezember bis 10. Januar müssen auch die Kontakte zu Schulen erheblich eingeschränkt werden. Daher sind die Schulen in dieser Zeit in der Regel geschlossen oder die Teilnahmepflicht ist ausgesetzt. Die Notfallversorgung ist gewährleistet und Fernunterricht wird angeboten. Maximal fünf Verwandte, Freunde oder Bekannte aus maximal zwei Haushalten dürfen sich noch privat treffen. Kinder bis 14 Jahre sind ausgeschlossen. Ausnahmen sollten für Weihnachten abhängig von der Infektionsrate erlaubt sein.
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