September 16, 2024

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Jeder weitere Tag vergrößert den Schaden: SPD fordert Rücktritt von Aiwanger, Grüne wollen Stellungnahme von Söder – Buzznice.com

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Jeder weitere Tag vergrößert den Schaden: SPD fordert Rücktritt von Aiwanger, Grüne wollen Stellungnahme von Söder – Buzznice.com

Grüne und FDP fordern Stellungnahme von Markus Söder zu antisemitischem Flugblatt aus Schulzeiten von Hubert Aiwanger

Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger gerät zunehmend unter Druck, nachdem ein antisemitisches Flugblatt, das er aus seiner Schulzeit besitzt, ans Licht gekommen ist. Die Grünen und die FDP fordern nun eine Stellungnahme von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu diesem Fall.

Die SPD geht noch einen Schritt weiter und fordert den sofortigen Rücktritt oder die Entlassung von Aiwanger. Sie verlangt außerdem eine Sondersitzung im Landtag, um den Fall zu behandeln.

Katharina Schulze, die Fraktionschefin der Grünen, verurteilt das Flugblatt als menschenverachtend und stellt sich die Frage, warum Aiwanger es überhaupt in seiner Schultasche aufbewahrt hat.

Auch der FDP-Fraktionschef Martin Hagen fordert eine Erklärung von Ministerpräsident Söder. Er betont, dass es nun an ihm liege, den Skandal um seinen Stellvertreter zu erklären.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezeichnet den Text des Flugblattes als verwerflich und warnt davor, ihn als Jugendsünde abzutun. Es handele sich um eine ernsthafte Angelegenheit, die Konsequenzen haben müsse.

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, zeigt sich schockiert über das Flugblatt und fordert eine bessere Begleitung junger Menschen, um solche Vorfälle zu verhindern.

Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, rät Aiwanger dazu, sich vorerst aus der Politik zurückzuziehen, um weiteren Schaden von seinem Amt abzuwenden.

Der jüdische Publizist Rafael Seligmann bezeichnet das Flugblatt als widerlich und äußert Zweifel daran, dass Aiwangers Bruder allein dafür verantwortlich war.

Auch SPD-Fraktionschef Florian von Brunn sieht in dem Flugblatt keine Jugendsünde. Er schließt sich der Forderung nach einem Rücktritt oder einer Entlassung von Aiwanger an.

Siehe auch  Schuldenbremse: FDP lehnt grünen Reformvorschlag ab

Die verschiedenen Parteien fordern eine Sondersitzung im Landtag, um den Skandal zu behandeln und Konsequenzen zu ziehen. Es bleibt abzuwarten, wie Ministerpräsident Söder auf diese Forderungen reagieren wird.

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