„Mir wird schlecht“ – Juso-Vize kritisiert Scholz wegen Aussage zu Abschiebunge
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Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich energisch für mehr und schnellere Abschiebungen ein. Laut ihm ist es notwendig, die Zuwanderung besser zu kontrollieren. Diese Aussage hat jedoch eine heftige Kontroverse ausgelöst.
Die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, werfen Scholz vor, “ins Lied der Rechten einzustimmen”. Sie kritisieren seinen Kurs in der Migrationspolitik und betonen, dass viele in der Partei anderer Meinung sind. Philipp Türmer, Vizevorsitzender der Jusos, fordert Rechtsstaatlichkeit, Humanität und faire Verfahren und warnt vor einem möglichen Konflikt auf dem Bundesparteitag der SPD im Dezember.
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hingegen verteidigt den Kanzler. Er weist die Kritik der Jusos als unanständig zurück und unterstützt Scholz’ Ziel, die Zuwanderung stärker zu kontrollieren.
Auch die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert Scholz wegen seiner Abschiebepläne. Sie fordert stattdessen mehr bezahlbaren Wohnraum, mehr Geld für Kommunen und die Abschaffung von Arbeitsverboten.
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht Scholz’ Abschiebepläne als Konjunkturprogramm für Rassismus und Rechtsradikale. Er warnt vor negativen Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung.
Trotz der Kritik verteidigt Scholz seine Position und betont, dass Deutschland offen und modern sein müsse, aber auch das Recht habe, zu definieren, wen es aufnimmt. Er ruft die Ampelparteien auf, ihre Streitereien zu beenden und betont die Solidarität der Gesellschaft mit den Juden in Deutschland.
Die Debatte um Scholz’ Abschiebepläne wird weiterhin hitzig geführt. Wie sich die Diskussion entwickelt und ob es zu einer Einigung innerhalb der SPD kommt, wird sich in den kommenden Wochen und Monaten zeigen.
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