Nancy Faeser im Innenausschuss: Vorwürfe widerlegt, aber offene Fragen bleiben

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Innenausschuss des Bundestags besucht, um Fragen zur Causa Schönbohm zu beantworten. Die Vorwürfe gegen Faeser wurden von CDU-Innenpolitiker Alexander Throm als schwerwiegend bezeichnet. Die Anschuldigungen sind besonders unangenehm für die Innenministerin, da sie sich mitten im Wahlkampf für das Amt der hessischen Ministerpräsidentin befindet.

Während der Ausschusssitzung wurde Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang eine wichtige Rolle zugeschrieben. Einer der Vorwürfe lautet, dass Faeser den Verfassungsschutz angewiesen habe, belastendes Material gegen Schönbohm zu finden. Haldenwang widersprach diesem Vorwurf unmissverständlich.

Die Unionsfraktion hat den Vorwurf gegen Faeser fallen gelassen, betonte jedoch, dass sie nicht alle Fragen beantwortet habe. Die SPD sieht die Fokussierung der Union auf das Thema als Wahlkampfmanöver.

Die Diskussion um die Causa Schönbohm könnte auch zu einem Untersuchungsausschuss führen. Die Möglichkeit eines solchen Ausschusses wurde nicht ausgeschlossen.