Patrioten, aber keine Taurus: Scholz Ukraine-Politik bringt der Ampel neue Unruhe – Buzznice.com

Bundeskanzler Olaf Scholz stand dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages Rede und Antwort. In der Sitzung sprach er über die deutschen Marschflugkörper vom Typ Taurus und die bereits gelieferten “Storm-Shadow”-Modelle. Es wurde deutlich, dass Deutschland im Vergleich zu seinen Verbündeten Frankreich und Großbritannien gewisse Beschränkungen hat.

Scholz betonte, dass er verhindern möchte, dass Deutschland zur direkten Kriegspartei wird. Obwohl das Kanzleramt noch keine formale Entscheidung über eine Lieferung getroffen hat, ist die Kritik aus den eigenen Reihen laut und harsch. Einige Politikerinnen und Politiker sind besorgt über die möglichen falschen Signale an Moskau und eine potenzielle Ermutigung von Präsident Putin.

Die ukrainische Regierung hat um weitere Hilfe bei der Luftabwehr gebeten, und es wird auf diese Bitte verwiesen. Scholz hat zugesagt, ein weiteres Raketenabwehrsystem vom Typ Patriot bereitzustellen. Diese Entscheidung wurde von Christoph Heusgen, dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, unterstützt. Er spricht sich für die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper aus.

Scholz begründet das vorläufige Nein zur Taurus-Lieferung damit, eine Eskalation des Krieges zu verhindern. Er betont, dass Deutschland eine diplomatische Lösung bevorzugt und sich für Frieden in der Region einsetzt. Die Debatte über die Bewaffnung der Ukraine wird weiterhin intensiv geführt.

Es bleibt abzuwarten, wie die endgültige Entscheidung des Kanzleramts aussehen wird und welche Auswirkungen sie auf das Verhältnis zu Russland, aber auch auf die innerdeutsche Politik haben wird.

Niklaus Weiss

“Zombie-Enthusiast. Internet-Liebhaber. Wegbereiter für böses Essen. Freundlicher Bier-Evangelist.”