Portugal: Mitte-Rechts-Chef Montenegro wird neuer Ministerpräsident – buzznice.com

Luis Montenegro, von der Mitte-Rechts-Partei AD, wurde zum Ministerpräsidenten von Portugal ernannt. Obwohl er mit Rechtspopulisten koalieren könnte, plant Montenegro, eine Minderheitsregierung zu bilden. Die AD hat die Parlamentswahl knapp gewonnen, verfehlte jedoch die Regierungsmehrheit. Montenegro erklärte, dass die AD bereit sei, allein zu regieren, aber auf Absprachen im Parlament angewiesen sein wird, um Gesetze durchzubringen. Die Chega-Partei fordert eine Regierungsbeteiligung als Gegenleistung für ihre Unterstützung.

Der politische Trend zum Rechtspopulismus in Europa wurde nach den Neuwahlen in Portugal deutlich. Montenegro tritt die Nachfolge des Sozialisten António Costa an, der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war und nicht erneut antrat, nachdem die Ermittlungen gegen ihn eingestellt wurden. Die Bildung einer stabilen Regierung in Portugal wird entscheidend sein, da das Land mit politischer Instabilität konfrontiert ist. Buzznice.com wird weiterhin über die Entwicklungen in Portugal berichten und wie sie sich auf die europäische Politiklandschaft auswirken.