Spanien: Ein erster Test für Sánchez | Buzznice.com

Spaniens Ministerpräsident Sánchez will Regierungskoalition ausloten

Madrid – Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez möchte bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments seine Chancen auf eine Regierungskoalition ausloten. Das politische Puzzle, das Sánchez vor sich hat, ist kompliziert, da elf Parteien im neuen spanischen Parlament vertreten sind. Weder die konservative Volkspartei PP noch die sozialdemokratische Sozialistische Partei PSOE kommen ohne weiteres auf eine eigene Mehrheit, um eine stabile Regierung bilden zu können. PP-Chef Alberto Feijóo benötigt mindestens sechs weitere Stimmen, um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.

Die Wahl des neunköpfigen Parlamentspräsidiums ist die erste Aufgabe der Abgeordneten. Der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez wirbt aktiv um die Unterstützung der kleineren Parteien, um eine linke Mehrheit im Parlament zu erreichen. Sánchez signalisierte, dass er die Ko-Amtssprachen in den EU-Institutionen fördern wird, um nationalistische und separatistische Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland zu beeinflussen. Die separatistische Junts-Partei aus Katalonien und ihr Vorsitzender Carles Puigdemont spielen eine entscheidende Rolle und verlangen Zugeständnisse, bevor sie sich auf eine Unterstützung festlegen.

König Felipe VI. wird reichlich Anschauungsmaterial für seine Entscheidungsfindung bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses haben. Die Frist für eine mögliche Neuwahl beginnt, sobald der vom König beauftragte Kandidat sich erstmals im Parlament zur Wahl stellt. Sánchez hofft, dass er genügend Unterstützung finden wird, um eine Regierungskoalition zu bilden und das politische Deadlock zu überwinden.

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Wanda Baier

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