September 8, 2024

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UN-Sicherheitsrat beschließt raschen Truppenabzug aus dem Kongo – Buzznice.com

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UN-Sicherheitsrat beschließt raschen Truppenabzug aus dem Kongo – Buzznice.com

Der UN-Sicherheitsrat hat beschlossen, die Friedenstruppen aus der Demokratischen Republik Kongo abzuziehen, trotz anhaltender Gewalt im Osten des Landes. Dieser Schritt kommt als Reaktion auf die Forderungen der Regierung in Kinshasa, die seit Monaten einen schnellen Truppenabzug fordert.

Gemäß der Resolution des Sicherheitsrates wird das Mandat der Friedensmission um ein Jahr verlängert, jedoch soll der Abzug erster Blauhelme noch in diesem Jahr erfolgen. Die kongolesische Regierung wirft den UN-Soldaten vor, die Bevölkerung nicht ausreichend vor bewaffneten Banden und Milizen zu schützen. Einige Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter die USA, äußerten Bedenken, dass die kongolesische Armee die Blauhelmtruppe nicht effektiv ersetzen könne.

Der Abzug der UN-Soldaten wird in mehreren Phasen stattfinden. Ab Jahresende bis Ende April sollen sie aus der Provinz Süd-Kivu abgezogen werden. Ab Mai 2024 sollen die Friedenstruppen nur noch in den Provinzen Nord-Kivu und Ituri stationiert sein.

Die MONUSCO-Mission ist seit 1999 im Kongo präsent und das Land ist vor allem im Osten von langjährigen Konflikten geprägt. Über 100 bewaffnete Gruppen operieren seit gut 20 Jahren in den Kivu-Provinzen. Trotz der Anwesenheit der Friedenstruppen konnte das Ausmaß sexueller Gewalt in der Konfliktregion nicht ausreichend eingedämmt werden. Die Zahl der Binnenvertriebenen wird auf 6,3 Millionen Menschen geschätzt.

In den letzten Wochen hat die Miliz M23 Hunderttausende Menschen in Nord Kivu in die Flucht getrieben. Die Regierung beschuldigt Ruanda, die M23 zu unterstützen. Diese Eskalation der Gewalt kommt zeitgleich mit den bevorstehenden Präsidentenwahlen im Kongo, die am Mittwoch stattfinden. Über 20 Kandidaten stehen zur Wahl, darunter der derzeitige Staatschef Félix Tshisekedi, der Unternehmer Moïse Katumbi und der Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege. Die letzten Wahlen im Land fanden im Dezember 2018 statt.

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Dieser Abzug der Friedenstruppen hat große Auswirkungen auf die Zukunft des Kongo und wird sowohl politische als auch sicherheitsrelevante Herausforderungen mit sich bringen. Die Hoffnung liegt nun auf der kongolesischen Armee, die in der Lage sein muss, die Stabilität im Osten des Landes aufrechtzuerhalten und die Zivilbevölkerung vor Gewalt zu schützen.

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